Terminator Time?

Waffenexperten warnen vor einer Welt mit Killerrobotern

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Hätte man mal lieber Isaac Asimov gefragt

Im Prinzip wäre der Einsatz solcher Waffen eh schon völkerrechtlich verboten. Die USA etwa wollen der Rüstungsindustrie bei Innovationen aber keine rechtlich verbindlichen Schranken setzen und schlagen stattdessen vor, in den nächsten fünf Jahren einen Text mit nicht bindenden Prinzipien auszuhandeln. Viele Regierungen und Waffenexperten sehen bei der Anwendung des humanitären Völkerrechts (IHL) aber gefährliche Grauzonen. Das Gesetz verpflichtet Staaten, Kriegsparteien und Einzelpersonen nämlich dazu, Zivilisten zu schützen. „Eine Maschine darf niemals die Macht haben, darüber zu entscheiden, ob ein Mensch überlebt oder stirbt“, betont der UN-Hochkommissar für Menschenrechte, Volker Türk. Die Kampagne „Stop Killer Robots“ formuliert es so: „Maschinen können den Wert des menschlichen Lebens nicht begreifen, auch wenn sie als intelligent bezeichnet werden. Sie verstehen weder den Kontext noch die Konsequenzen, weil Verständnis eine rein menschliche Fähigkeit ist – und ohne dieses Verständnis verlieren wir unsere moralische Verantwortung und untergraben bestehende Rechtsnormen.“ Wer Isaac Asimov kennt, der kennt auch die drei Robotergesetze, die solche Fragen erst gar nicht aufkommen lassen würden, würden sie beachtet – auch wenn sie aus der Science Fiction kommen, sind sie vernünftig.

Genf soll der Diskussionsort des Problems sein

In Genf findet alle fünf Jahre die Sitzung der 128 Vertragsstaaten der UN-Waffenkonvention (CCW) statt. Sie wollen entscheiden, ob über einen eigenständigen Vertrag verhandelt werden soll, der klare Schranken für die Entwicklung und den Einsatz von autonomen Waffen setzt. Regierungsexperten arbeiten seit Jahren schon an Elementen, die in einen Text fließen sollen, wie es dazu heißt. Die Staaten sind sich aber nicht einig, was genau ausgehandelt werden soll. Möglich – und etwa von Deutschland gewünscht – ist ein Protokoll als CCW-Anhang, ähnlich den schon vorhandenen Protokollen, die blind machende Laserwaffen oder Waffen, die Brände auslösen, verbieten. Diese sind auch rechtlich bindend. Die USA und andere Länder (etwa Israel oder Indien) mit einer großen oder wachsenden Rüstungsindustrie haben aber Vorbehalte – etwa weil das die Forschung einschränken würde. Sollen also die Verhandlungen in einen rechtlich verbindlichen Vertrag münden oder nur in einen Katalog unverbindliche Prinzipien, ist eine Frage. Und soll darüber ein, zwei oder fünf Jahre verhandelt werden, eine andere. Die USA haben fünf vorgeschlagen. Aber Organisationen wie „Stop Killer Robots“ wollen nur ein Jahr Verhandlungen. Der zuständige Ausschussvorsitzende plädiert in einem Mandatsentwurf auf zwei Jahre.

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