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Registermodernisierung Digitale Verwaltungsdienste ohne Datengrundlage?

Von Ari Albertini* 3 min Lesedauer

Wieso das Onlinezugangsgesetz ohne eine Registermodernisierung eine halbe Sache bleiben muss.

Durch eine Modernisierung der Register könnten zentrale Verfahren effektiver und ohne Medienbrüche durchgeführt werden. (Bild: gemeinfrei / Pixabay)
Durch eine Modernisierung der Register könnten zentrale Verfahren effektiver und ohne Medienbrüche durchgeführt werden.
(Bild: gemeinfrei / Pixabay)

Deutsche Behörden tun sich schwer, ihre Angebote für Bürger und Bürgerinnen digital anzubieten. Das aktuelle Onlinezugangsgesetz (OZG) macht Bund, Ländern und Kommunen Druck. Geht es nach dem Gesetzgeber, sollen bis Jahresende rund 600 Verwaltungsdienstleistungen in digitaler Form bereitstehen - und zwar bundesweit. Ein ehrgeiziges Ziel, das sich wahrscheinlich in der verbleibenden Zeit nicht umsetzen lässt. Deshalb beschloss der IT-Planungsrat auf seiner 38. Sitzung im Juni diesen Jahres einen OZG-Booster. Dieser soll zumindest die Verfügbarkeit der vorrangig zu digitalisierenden EfA-Leistungen bis Jahresende gewährleisten. Das sind die Leistungen, die ein Bundesland entwickelt, betreibt und anderen Ländern bereitstellt. Ein sinnvoller Zwischenspurt – mit einem entscheidenden Haken: Es gibt keinen flächendeckenden Zugriff auf aktuelle und konsistente Datenbestände, sondern stattdessen viele, zum Teil dezentrale, Register. Ohne einen einfachen Zugriff auf einheitliche Daten ist es jedoch nicht zielführend, digitale Verwaltungsleistungen bereitzustellen.

Für digitale Dienste benötigen Behörden Zugriff auf die sogenannten Register, also die aktuellen, elektronisch geführten Datenbestände. Diese sind hierzulande jedoch nicht einheitlich an einem zentralen Ort gespeichert, sondern über die unterschiedlichen Verwaltungseinheiten bundesweit verteilt. Der IT-Planungsrat geht aktuell von mehr als 375 zentralen und dezentralen Registern aus, auf die die einzelnen kommunalen Landes- und Bundesbehörden zugreifen. Die Register sind in der Regel nicht miteinander vernetzt, was dazu führt, dass in unterschiedlichen Behörden unterschiedliche Datensätze zu einer Person vorliegen. Dies verursacht Fehler, Mehraufwand und zusätzliche Kosten. Digitalisierte administrative Prozesse benötigen aber den Zugriff auf eine einheitliche digitale Datengrundlage.

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