Geistiges Eigentum Die vierte industrielle Revolution und die Rolle von Patenten und Standards

Das Internet of Things und die damit verbundene Konnektivität funktioniert über Technologiestandards wie 4G, 5G, Wi-Fi oder Bluetooth. Diese Standards sind jedoch mit tausenden von Patenten belegt. Wer hält diese Patente, wer hat Zugriff und zu welchem Preis?

Wir stehen an der Schwelle der nächsten industriellen Revolution, eine Revolution, die von Konnektivität geprägt sein wird. Für einige ist Konnektivität bereits Teil des Alltags geworden. Viele von uns genießen bereits jetzt einige Vorteile, die das Leben in einem intelligenten, vernetzten Zuhause mit sich bringen – zum Beispiel die Steuerung von Heizung, Licht oder Küchengeräten über das Smartphone.
Die vierte industrielle Revolution geht jedoch weit darüber hinaus. Beispielsweise sollen Autos völlig autonom fahren und komplizierte Verkehrssituationen über aktuelle Echtzeitdaten meistern können. Konnektivität soll außerdem unseren Energieverbrauch optimieren und für weniger Ausfallzeiten und mehr Laufzeit in Fabriken sorgen, wie auch Fernoperationen von Patienten über das Internet möglich machen. Alles wird miteinander verbunden und interoperabel sein und die Art und Weise verändern, wie wir mit der Welt um uns herum interagieren, arbeiten und kommunizieren.

Standards und Konnektivität

Die vierte industrielle Revolution hängt vor allem von einer schnellen und stabilen Kommunikationsinfrastruktur ab, die den ständigen Austausch großer Datenmengen ermöglichen muss. Diese Kommunikationsinfrastruktur beruht auf Technologiestandards wie beispielsweise 4G, 5G, WiFi 5 oder 6, Bluetooth, Nahfeldkommunikation (NFC) oder RFID.
In den meisten Fällen sind diese Standards von Patenten belegt. Sprich diese Patente, beschreiben einen Anspruch, der essentiell für jede Implementierung des jeweiligen Standards ist. Solche Patente nennt man standardessenzielle Patente, kurz SEPs. Ist beispielsweise ein Notebook, Tablet oder auch eine Smartwatch über 4G/5G mit dem Internet verbunden und somit kompatibel, werden SEPs dieser Technologiestandards verletzt. Da ein industrieweit implementierter Standard ohne die Verletzung dieser Patente nicht genutzt werden kann, verpflichten sich Halter von SEPs diese an Dritte zu lizenzieren. Damit der Patenthalter jedoch keine Monopolpreise verlangen kann, ist die Lizenzierung an so genannte FRAND Bedingungen (Fair, Reasonable and Nondiscriminatory) gebunden.