Digitalisierung Die Robotersteuer ist vom Tisch

Bedroht die Digitalisierung unsere Arbeitsplätze? Diese Frage wird seit einiger Zeit heftig diskutiert – ebenso eine Abgabe auf Roboter, um die Arbeitsplatzverluste zu kompensieren. Allerdings wird diese Idee vom europäischen Parlament jetzt ad acta gelegt.

Während die neue US-Administration mit einer sogenannten Border Adjustment Tax die einheimische Industrie stärken, um Arbeitsplatze sichern oder sogar zu repatriieren, wird auf EU-set einiger Zeit Modelle einer Abgabe auf Roboter oder deren Nutzung oder „Haltung“ – kurz Robotersteuer - diskutiert. Ziel einer solchen Steuer: Die negativen Folgen der zu erwartenden Arbeitsplatzverluste für die Sozialversicherungssysteme und das Staatssäckel sollen ausgeglichen werden. Die luxemburgische Sozialistin Mady Delvaux hatte dem EU-Parlament 2016 einen Bericht vorgelegt, der neben Rechtsfragen rund um den Robotereinsatz auch eine solche „Maschinensteuer“ thematisierte.

Politik muss Arbeitnehmer nicht vor Robotern schützen

Nun scheint diese vom Tisch, wie der Maschinenbauverband VDMA am 16. Februar 2017 mitteilte. Da EU-Parlament will die Idee einer Robotersteuer nicht weiter verfolgen. Patrick Schwarzkopf, Geschäftsführer Robotik + Automation im VDMA, freut sich: „Es ist eine gute Entscheidung des EU-Parlaments, sich gegen eine Robotersteuer auszusprechen, die sich als Job-Killer erwiesen hätte. Europäische Unternehmen brauchen moderne Technologien, um im internationalen Wettbewerb bestehen zu können. Deswegen darf ihr Einsatz nicht erschwert werden. Es ist eine unsinnige Vorstellung, dass Arbeitnehmer von der Politik vor Robotern geschützt werden müssten. Vielmehr helfen neue Technologien, Arbeitsplätze in Europa zu halten.“